Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltung
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage
dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende
Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nur
durch unsere schriftliche
Bestätigung wirksam.

II. Vertragsabschluß
1. Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem
sonstigen Angebot gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen,
Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten
sowie Angaben in Bezug auf die Verwendbarkeit sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem
technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von solchen produktbe-
schreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung
von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.

2. Die vom Käufer unterzeichnete Bestellung ist bindend, bei Bestellungen
durch das Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend, der Käufer hat jedoch ein 14-tägiges Rückgaberecht bei Internetkäufen. Wir sind berechtigt,
das darin liegende Vertragsangebot innerhalb von vier Wochen durch Zusendung
einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Auslieferungen und Rechnungserteilung
stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.


III. Preise
1. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab dem Shopbetreiber und Inhaber
des Shops  Der Versand erfolgt nach unserer freien Wahl. Wir liefern in handelsüblicher Ver-
packung; erforderliche Sonderverpackungen (z. B. seemäßige Verpackungen)
gehen zu Lasten des Käufers. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet,
die Ware auf Rechnung des Käufers zu versichern. Fracht- und kostenfreie
Versendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher Vereinbarung.

2. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, berechnen wir vorbehaltlich
der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von
3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.

3. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf dem-
selben Vertragsverhältnis beruht. Der Käufer kann nur mit Gegenforderungen
aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig sind.

IV. Lieferung
1. Im kaufmännischen Verkehr sind wir zu Teillieferungen berechtigt.

2. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, so ist
die Schadenersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausge-
schlossen, sofern der Verzug nicht auf Verletzung wesentlicher Vertrags-
pflichten beruhte.

3. Setzt der Käufer uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine
angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach frucht-
losem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder
Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, letzteres aber nur, wenn
der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle leichter
Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
beruhte.

4. Kommt der Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungs-
pflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden einschließlich
etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr
eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kauf-
sache in dem Zeitpunkt auf den Käufer über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

V. Eigentumsvorbehalt
1. Alle unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Im kauf-
männischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim
Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit
dem Käufer über.

2. Vor dem Übergang des Eigentums ist die Verpfändung oder Sicherungs-
übereignung der Ware untersagt. Eine Weiterveräußerung ist nur im Rahmen
eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges gestattet. Für den Fall der Weiter-
veräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer bereits jetzt seine Kaufpreis-
forderung gegen den Erwerber in voller Höhe an uns ab.

3. Ist der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er
seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner
Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt,
über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall vom Vertrag
zurücktreten und / oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber
dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft
über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der For-
derungen auf uns zu benachrichtigen und die Forderungen des Käufers
gegen die Warenempfänger einzuziehen.

4. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestim-
mungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als
25 % übersteigt, werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechen-
den Teil der Sicherungsrechte freigeben.

5. Im kaufmännischen Verkehr ist die während der Dauer des Eigentums-
vorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen Feuer,
Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus
dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.


VI. Gewährleistung
1. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen
zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt,
den fehlerhaften Liefergegenstand zwei mal auszubessern oder neu zu liefern. Der
Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt,
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrages (Wandlung) zu verlangen.

2. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass
der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen und nicht offen-
sichtliche Mängel innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung anzeigt. Die
für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß §§ 377
und 378 HGB bleiben hiervon unberührt.

3. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des fehlerhaften Liefer-
gegenstandes nach unserer Wahl beim Käufer oder bei uns zu gestatten.
Sofern der Käufer uns die Überprüfung verweigert, werden wir von der
Gewährleistung befreit.

4. Die vorstehenden Bestimmungen in Ziffern 1 bis 3 Satz 1 gelten ent-
sprechend für solche Ansprüche des Käufers, die durch im Rahmen des
Vertrages erfolgte Vorschläge oder Beratungen oder durch Verletzung
von Aufklärungs-, Hinweis- und Beratungspflichten entstanden sind.
Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz in Geld zusteht,
wird dieser hierdurch nicht berührt.

5. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist aus-
geschlossen.

6.Verkauft der Käufer die von uns gelieferten Gegenstände an Dritte, ist
ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen und / oder
vertraglichen Gewährleistungsansprüche auf uns zu verweisen.

7. Ist der Käufer Kaufmann, berühren Mangelrügen die Fälligkeit des
Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch
uns schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.


VII. Schadenersatz
1. Im kaufmännischen Verkehr haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren
Schadens, soweit dieser leicht fahrlässig verursacht wurde.


VIII. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung
1. Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung
und Zahlung sowie Gerichtsstand des Shopbetreibers in Offenburg vereinbart, mit
der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder
einer Niederlassung des Käufers zu klagen.

2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder
verlegt er nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen
Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland,
ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.

3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen
des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen uns und dem Käufer nicht.


IX. Sonstige Vereinbarungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz
oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit
der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.